Wolfgang Ischinger: Wir stehen vor einem Epochenbruch

1973 wurde Wolfgang Ischinger Diplomat im Sekretariat der Vereinten Nationen in New York. Seine Karriere führte ihn schließlich als Staatssekretär ins Auswärtige Amt und als Botschafter nach Washington und London. Seit 2008 ist er Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, die sich zum weltweit führenden Forum für Debatten zu internationaler Sicherheitspolitik entwickelt hat. Hier erläutert er, warum wir gerade einen weltpolitischen Epochenbruch erleben und was das für Deutschland bedeutet.

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Wolfgang Ischinger während der Münchner Sicherheitskonferenz 2017 (Kuhlmann /MSC) CC BY 3.0 DE

 

Es gab einen Moment, in dem klar wurde, dass die alte Weltordnung ins Rutschen gerät: ein Jahr bevor ich den Vorsitz der Münchner Sicherheitskonferenz übernahm, im Februar 2007. Damals sprach Wladimir Putin in München, und er stellte in einem sehr aggressiven Ton den Führungsanspruch der USA infrage. Es war ein Aufbäumen, eine Zäsur, der Beginn von etwas Neuem. Wir haben das damals nicht ernst genug genommen. Ich nehme mich nicht aus. Wir haben versucht, den Krieg in Georgien 2008 zu ignorieren, wir haben bis in den März 2014 eine gewisse Realitätsverweigerung betrieben, bis zur Annexion der Krim, bis es nicht mehr anders ging.

Welt aus den Fugen

Nun erleben wir einen Epochenbruch. Seit dem Zerfall der Sowjetunion war die Lage nie gefährlicher als heute. Es gibt viele Gründe: Amerikas Hegemonie nach 1990 neigt sich dem Ende zu, dafür steigt China auf. Da ist die neue Rolle Russlands, weltweit schwere Konflikte wie der Krieg in Syrien, dessen Auswirkungen wir in Europa besonders spüren. Ein einst verlässlicher Partner wie die Türkei wankt, sogar innerhalb der EU spüren wir erhebliche Instabilität. Verunsicherung und Misstrauen bestimmen die aktuelle weltpolitische Lage. Und keiner steht so für diese neue Verunsicherung wie Donald Trump. Seit er im Januar 2017 sein Amt angetreten hat, scheint die gesamte liberale Weltordnung in Gefahr zu sein.

America First

Wenn in der Außenpolitik nur die Taten zählen würden, wäre ich nicht so beunruhigt. Denn faktisch tun die USA für die NATO nach wie vor mehr als wir anderen alle zusammen. Leider zählt aber nicht nur das, was ist, sondern auch, was gesagt wird. Trumps Worte sind Gift für den Zusammenhalt des Westens. Der Westen braucht ein Symbol, und das ist uns mit Trump abhandengekommen. Die Narbe, die da entsteht, wird schwer zu heilen sein. Ganz so, wie es früher war, wird es nicht wieder werden.

Denn – auch das müssen wir uns vor Augen führen – die Forderung der USA nach mehr europäischer Eigenverantwortung besteht nicht erst seit Trump. Das konnte man schon unter Barack Obama und sogar schon in der George-W.-Bush-Zeit nach dem Irak-Krieg sehen. Amerika möchte den Karren nicht mehr allein ziehen. Nachdem Deutschland seine Sicherheit jahrzehntelang outsourcen konnte, zwingt uns Trump nun endgültig, erwachsen zu werden – und das ist auch nicht ganz schlecht.

Konflikte kommen näher

Wenn man in Deutschland Wahlen gewinnen will, ist es kein gutes Rezept, den Deutschen mitzuteilen, dass uns permanenter Wandel bevorsteht. Aber man kann den Deutschen auch nicht dauerhaft nur Schlaftabletten verabreichen. In der Sicherheitspolitik haben wir nun mal einen Reformzwang. Denn der nach der Wiedervereinigung so beliebte Satz „Deutschland ist nur noch von Freunden umgeben“ hat sicherheitspolitisch fatale Wirkungen gehabt. Ja, alle unsere Nachbarn, abgesehen von der Schweiz, sind jetzt in der EU oder der NATO. Wir haben das als Freikarte ins Paradies interpretiert und unterschätzt, dass Konflikte, selbst wenn sie weit außerhalb der EU entstehen, sich uns nähern und plötzlich bei uns Folgen haben: siehe Afghanistan, Syrien, Mali und so weiter. Und darauf sind wir ausgesprochen schlecht vorbereitet.

Frieden schaffen ohne Waffen

Wir müssen die Lehre aus dem Syrienkonflikt ziehen: Was haben wir eigentlich getan, um diesen Konflikt einzudämmen, als er noch beherrschbar gewesen wäre? Nicht viel! Die Bundesregierung hat damals weggeschaut, hat vor allem alles getan, um nicht hineingezogen zu werden. Diesen Vorwurf kann man ihr nicht ersparen. Die Zeche zahlen wir jetzt, indem wir diesem Drama hilflos gegenüberstehen. Und dabei glauben wir, immer noch dem hohen moralischen Ross sitzen zu können. Merke: Auch durch unterlassenes Handeln kann man sich schuldig machen!

Krisendiplomatie, wie sie in Syrien notwendig gewesen wäre, lässt sich erfolgreicher durchführen, wenn sie militärisch unterfüttert ist. Ich plädiere keineswegs für militärische Interventionen. Aber ich habe in 40 Jahren gelernt, dass Diplomatie, die auf die Fähigkeit zum Einsatz militärischer Mittel ganz verzichtet, nichts anderes ist als Symbolpolitik. Es geht dabei nicht darum, Deutschland zu einer militärischen Größe zu machen, sondern um die Frage, ob wir die Interessen von mehr als 500 Millionen EU-Bürgern entschlossen und glaubwürdig vertreten können.

 

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Während der Eröffnungsrede der Münchner Sicherheitskonferenz 2013 (Kuhlmann/MSC) CC BY 3.0 DE

Ohne Bündnisse ist alles nichts

Vieles von dem, was die Bundesregierung in jüngster Zeit macht, ist richtig – aber es ist nicht genug. Seit Konrad Adenauer gibt es zwei Grundpfeiler in der deutschen Politik: das europäische Projekt und die transatlantische Bindung – EU und NATO. Wenn wir an unsere eigene Zukunft denken, müssten wir dringend mehr in diese beiden Pfeiler investieren. Die EU wird mehr kosten, wenn wir von ihr erwarten, dass sie uns bei Konflikten in unserer Nachbarschaft schützt. Und wenn wir die NATO erhalten wollen, dann ist es falsch, wenn wir nonchalant so tun, als wäre das Zwei-Prozent-Ziel von uns nie mit beschlossen worden. Was nützt uns die schwarze Null, wenn uns die beiden wichtigsten Pfeiler der liberalen internationalen Ordnung um die Ohren fliegen?

Dabei will ich nicht klein reden, dass wir bei Lichte betrachtet auch große Fortschritte gemacht haben. Vor zwanzig Jahren, als ich politischer Direktor im Auswärtigen Amt war, war es eine Riesendiskussion, ob wir überhaupt einen deutschen Soldaten beispielsweise auf den Balkan schicken sollen oder können. Heute scheint es ja mehr oder weniger akzeptiert zu sein, dass es in der Tat sicherheitspolitische Probleme gibt, denken wir mal an Mali, die es erfordern, dass deutsche Soldaten dort stationiert werden – übrigens auch unter gefährlichen Umständen – und dass wir das gemeinsam mit Partnern tun.

Leider wird aber offenbar Außenpolitik von vielen in der Politik auch heute als eine Nebensache betrachtet. Das sollte sich ändern. Deswegen versuche ich auch, meinen Beitrag dadurch zu leisten, dass wir in den letzten Jahren die Münchner Sicherheitskonferenz geöffnet haben. Die war lange Zeit ein Raum, in dem die Türen geschlossen waren. Wir haben jetzt die Türen und Fenster geöffnet. Sie können die Gespräche und Verhandlungen und Reden der Münchner Sicherheitskonferenz inzwischen auf der ganzen Welt per Livestream miterleben.

Ich hoffe, dass wir damit einen hilfreichen Beitrag zur Entwicklung einer strategischeren Kultur leisten, eines umfassenderen Nachdenkens in Deutschland über unsere außen- und sicherheitspolitischen Notwendigkeiten.


Das Buch

Die Welt steht am Abgrund. Uns drohen Großmachtkonflikte, ein Rüstungswettlauf und noch mehr nukleare Waffen. Die USA wollen nicht mehr Hüter der Weltordnung sein, während Peking und Moskau die EU-Partner gegeneinander ausspielen. 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, Krisen und Konflikte allenthalben. Die Werte des Westens und die liberale Weltordnung werden infrage gestellt. Welche Verantwortung trägt Deutschland heute? Was erwartet die Welt von uns? Wie erreichen wir, dass die EU mit einer Stimme spricht, zu einem respektierten weltpolitischen Akteur wird und die Interessen der 500 Millionen EU-Bürger kraftvoll vertreten kann? Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, ist einer der erfahrensten Vermittler in der internationalen Politik. Er analysiert die Ursachen der aktuellen Krisen und Konflikte und zeigt: Ohne ein aktiveres Engagement unseres Landes in einer zunehmend chaotischen und konfliktreichen Welt werden die Grundlagen von Frieden und Wohlstand erodieren.

„Welt in Gefahr“ auf den Seiten der Ullstein Buchverlage

Wolfgang Ischinger

Wolfgang Ischinger

Wolfgang Ischinger, geboren 1946, ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und einer der renommiertesten deutschen Experten für Außen- und Sicherheitspolitik. Er war Staatssekretär des Auswärtigen Amtes und Botschafter in Washington und London. Er lehrt an der Hertie School of Governance in Berlin und berät Regierungen, Unternehmen und internationale Organisationen.

Foto: © Hans Scherhaufer

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